Stand: Juli 2026
§ 1 Geltungsbereich und Anbieter
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) gelten für alle Verträge über die Nutzung des Dienstes smartJULIA zwischen der SHINY Apartments GmbH, Erich-Elsner-Straße 7, 92670 Windischeschenbach (nachfolgend „Anbieter“), und dem Kunden.
smartJULIA richtet sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne des § 14 BGB, juristische Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtliche Sondervermögen. Ein Vertragsschluss mit Verbrauchern ist nicht vorgesehen. Abweichende oder ergänzende Bedingungen des Kunden werden nur wirksam, wenn der Anbieter ihnen ausdrücklich in Textform zustimmt.
§ 2 Vertragsgegenstand und Leistungsbeschreibung
smartJULIA ist eine als Software-as-a-Service bereitgestellte KI-gestützte Telefonassistentin. Sie nimmt Anrufe für den Kunden entgegen, beantwortet Fragen im Rahmen der vom Kunden hinterlegten Konfiguration, erfasst Anliegen, Termin- und Kontaktdaten und stellt diese dem Kunden zur Verfügung (z. B. per Benachrichtigung und im Kundenbereich). Der konkrete Leistungsumfang richtet sich nach dem gebuchten Paket und der im Buchungsprozess dargestellten Leistungsbeschreibung.
smartJULIA nutzt Sprach- und KI-Modelle sowie Telefonie-Infrastruktur von Drittanbietern. Die von der KI generierten Auskünfte werden automatisiert erzeugt und können im Einzelfall unvollständig oder unzutreffend sein. smartJULIA ersetzt keine rechtliche, medizinische, steuerliche oder sonstige fachliche Beratung. Eine Gewähr für die inhaltliche Richtigkeit einzelner durch die KI erteilter Auskünfte wird nicht übernommen. Anruferinnen und Anrufer werden zu Gesprächsbeginn darüber informiert, dass sie mit einer KI-gestützten Telefonassistentin sprechen.
Jedes Paket umfasst ein monatliches Kontingent an Gesprächsminuten (Frei-Minuten) gemäß der im Buchungsprozess dargestellten Leistungsbeschreibung. Der Minutenverbrauch wird je Abrechnungszeitraum aus der Summe der Gesprächsdauern ermittelt und auf die nächste volle Minute aufgerundet. Nicht genutzte Frei-Minuten verfallen mit Ablauf des Abrechnungszeitraums. Über das Kontingent hinaus wird eine Kulanz von 20 % ohne zusätzliches Entgelt gewährt. Das Verhalten bei Ausschöpfung des Kontingents zzgl. Kulanz richtet sich nach § 4.5.
§ 3 Vertragsschluss und Aktivierung
Der Vertrag kommt durch Buchung eines Pakets im Checkout und Zahlung der einmaligen Einrichtungsgebühr zustande. Im Rahmen der Buchung bestätigt der Kunde die Geltung dieser AGB sowie die Kenntnisnahme der Datenschutzerklärung.
Nach Zahlung durchläuft der Kunde das Onboarding (Bereitstellung der erforderlichen Angaben, Konfiguration, Abschluss des Vertrags zur Auftragsverarbeitung gemäß § 9). Die aktive Bereitstellung des Dienstes („Julia geht live“) erfolgt nach Freigabe durch den Anbieter.
§ 4 Preise
4.1 Preisbestandteile
Die Vergütung setzt sich zusammen aus:
- einer einmaligen Einrichtungsgebühr,
- einer monatlichen Nutzungsgebühr für den laufenden Betrieb sowie
- nutzungsabhängigen Entgelten für automatisch hinzugebuchte Zusatz-Minutenpakete, sofern der Kunde die automatische Minuten-Auffüllung (§ 4.5) aktiviert hat.
Es gelten die zum Zeitpunkt der Buchung im Checkout-Prozess dargestellten Preise des gewählten Pakets. Der Gesamtpreis wird vor Abschluss der Buchung transparent ausgewiesen und ist vom Kunden zu bestätigen, bevor die Zahlung ausgeführt wird.
4.2 Umsatzsteuer
Alle Preise verstehen sich als Nettopreise zzgl. der jeweils gesetzlichen Umsatzsteuer. Bei Kunden aus dem EU-Ausland mit gültiger Umsatzsteuer-Identifikationsnummer kann die Abrechnung im Reverse-Charge-Verfahren ohne Ausweis deutscher Umsatzsteuer erfolgen; die Steuerschuld geht in diesem Fall auf den Kunden über.
4.3 Gutscheine und Rabatte
Gutscheincodes und sonstige Rabatte werden ausschließlich im Rahmen der im Checkout angezeigten Bedingungen gewährt und können nicht nachträglich verrechnet werden.
4.4 Preisänderungen
Der Anbieter behält sich vor, die Preise für neue Verträge zu ändern. Bestehende Kunden werden über eine Anpassung der monatlichen Nutzungsgebühr mindestens 30 Tage im Voraus in Textform informiert. Widerspricht der Kunde nicht bis zum Wirksamwerden der Änderung oder macht er von seinem Kündigungsrecht keinen Gebrauch, gilt die Änderung als angenommen; auf diese Folge wird in der Mitteilung gesondert hingewiesen.
4.5 Frei-Minuten und automatische Minuten-Auffüllung
(1) Der Umfang der monatlichen Frei-Minuten je Paket ergibt sich aus der im Checkout dargestellten Leistungsbeschreibung; zusätzlich wird eine Kulanz von 20 % ohne weiteres Entgelt gewährt.
(2) Der Kunde kann die automatische Minuten-Auffüllung im Onboarding aktivieren und jederzeit im Kundenbereich ändern.
(3) Ist sie aktiviert, wird nach Ausschöpfung des Frei-Minuten-Kontingents zzgl. Kulanz automatisch ein Auffüll-Paket über die hinterlegte Zahlungsmethode hinzugebucht, um den durchgehenden Betrieb sicherzustellen. Umfang und Preis ergeben sich aus der im Checkout/Kundenbereich dargestellten Angabe (derzeit 100 Minuten zu 29,00 € netto je Paket). Über jede Auffüllung wird der Kunde informiert; es wird jeweils eine Rechnung erstellt.
(4) Kostenschutz: Je Abrechnungszeitraum wird höchstens eine begrenzte Anzahl automatischer Auffüllungen vorgenommen (Standard: fünf). Ist die Grenze erreicht, erfolgt keine weitere automatische Abbuchung; der Dienst pausiert bis zum nächsten Abrechnungszeitraum oder bis der Kunde ein größeres Paket wählt.
(5) Automatisch hinzugebuchte Auffüll-Minuten verfallen nicht und werden in folgende Abrechnungszeiträume übertragen. Verbraucht werden stets zuerst die Frei-Minuten (einschließlich Kulanz), danach die Auffüll-Minuten.
(6) Ist die automatische Auffüllung deaktiviert, pausiert der Dienst nach Ausschöpfung des Kontingents zzgl. Kulanz bis zum Beginn des nächsten Abrechnungszeitraums. Eine automatische Abbuchung über die monatliche Nutzungsgebühr hinaus findet nicht statt.
§ 5 Zahlungsbedingungen
5.1 Einrichtungsgebühr
Die einmalige Einrichtungsgebühr ist sofort mit der Buchung fällig und wird über die im Checkout gewählte Zahlungsmethode eingezogen. Der Zugang zum Onboarding setzt den erfolgreichen Zahlungseingang voraus.
5.2 Monatliche Nutzungsgebühr
Die erste monatliche Nutzungsgebühr wird ab der Aktivierung des Dienstes fällig; ein etwaig vereinbarter Karenzzeitraum bleibt unberührt. Alle weiteren Nutzungsgebühren werden jeweils im Voraus für den folgenden Abrechnungszeitraum automatisch über die hinterlegte Zahlungsmethode eingezogen.
5.3 Zahlungsmethoden
Die Zahlung erfolgt über die im Checkout angebotenen Dienstleister. Akzeptiert werden Kreditkarte (abgewickelt über Stripe) sowie PayPal. Zur wiederkehrenden Abrechnung wird die gewählte Zahlungsmethode sicher beim jeweiligen Zahlungsdienstleister hinterlegt.
Bei aktivierter automatischer Minuten-Auffüllung (§ 4.5) willigt der Kunde ein, dass über die hinterlegte Zahlungsmethode auch nutzungsabhängige, ereignisbezogene Abbuchungen für Auffüll-Pakete außerhalb des regulären monatlichen Abrechnungslaufs erfolgen. Die Einwilligung kann durch Deaktivierung der Auffüllung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen werden.
5.4 Zahlungsverzug
Kann eine fällige Zahlung nicht eingezogen werden, ist der Anbieter berechtigt, den Kunden zur Zahlung aufzufordern und den Zugang zum Dienst nach angemessener Frist vorübergehend zu sperren. Der Anspruch auf die vereinbarte Vergütung bleibt hiervon unberührt. Nach Ausgleich des offenen Betrags wird der Zugang wiederhergestellt.
Schlägt die Abbuchung eines automatisch hinzugebuchten Auffüll-Pakets fehl, bleibt der Dienst zunächst für einen kurzen Kulanzzeitraum (derzeit drei Tage) erreichbar, damit der Kunde seine Zahlungsmethode aktualisieren kann; der Kunde wird hierüber informiert. In diesem Zeitraum über die Frei-Minuten (einschließlich Kulanz) hinaus genutzte Gesprächsminuten bleiben vergütungspflichtig, auch wenn die automatische Abbuchung fehlgeschlagen ist. Gelingt bis zum Ablauf des Kulanzzeitraums keine Zahlung, pausiert der Dienst; der bis dahin nicht abgebuchte Zusatzverbrauch wird als offene Rechnung gestellt. Der Anspruch auf die vereinbarte Vergütung bleibt unberührt. Nach Ausgleich des offenen Betrags oder Aktualisierung der Zahlungsmethode wird der Dienst fortgesetzt. Die Rechte des Kunden aus der 30-Tage-Geld-zurück-Garantie (§ 7) bleiben von den Regelungen dieses § 5.4 unberührt.
§ 6 Laufzeit und Kündigung
Der Vertrag hat keine Mindestlaufzeit. Er verlängert sich automatisch um jeweils einen Monat und ist von beiden Seiten monatlich zum Ende des jeweiligen Abrechnungsmonats kündbar. Die Kündigung bedarf der Textform (z. B. per E-Mail an support@smartjulia.ai) oder erfolgt über eine hierfür im Kundenbereich bereitgestellte Funktion, soweit verfügbar.
Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt für beide Parteien unberührt. Bereits gezahlte Einrichtungsgebühren werden im Fall einer Kündigung nicht anteilig erstattet. Im Fall der Ausübung der 30-Tage-Geld-zurück-Garantie nach § 7 gilt dies nicht; in diesem Fall werden sämtliche Zahlungen einschließlich der Einrichtungsgebühr vollständig erstattet.
§ 7 30-Tage-Geld-zurück-Garantie
(1) Der Anbieter gewährt jedem Kunden für den ersten Vertragsabschluss eine Geld-zurück-Garantie: Erklärt der Kunde innerhalb von 30 Tagen ab Vertragsbeginn in Textform (eine formlose E-Mail an support@smartjulia.ai genügt), dass er von dieser Garantie Gebrauch macht, erstattet der Anbieter sämtliche vom Kunden bis dahin geleisteten Zahlungen vollständig — einschließlich etwaiger Einrichtungsgebühren und Monatsbeiträge. Eine Begründung ist nicht erforderlich; die Garantie ist an keine weiteren Bedingungen geknüpft.
(2) Mit Zugang der Erklärung endet der Vertrag. Mit Zugang der Erklärung entfallen zugleich sämtliche noch offenen Zahlungsansprüche des Anbieters aus diesem Vertrag. Die Erstattung erfolgt innerhalb von 14 Tagen nach Zugang der Erklärung über das vom Kunden verwendete Zahlungsmittel.
(3) Alle während der Vertragslaufzeit im Rahmen der Leistungserbringung aufgenommenen Leads, Rückrufwünsche und Gesprächsinformationen verbleiben beim Kunden.
(4) Die Garantie gilt einmalig je Kunde einschließlich mit ihm verbundener Unternehmen und Standorte und nur für den ersten Vertragsabschluss.
(5) Gesetzliche Rechte des Kunden bleiben unberührt.
§ 8 Pflichten und Verantwortlichkeit des Kunden
Der Kunde stellt sicher, dass die von ihm bereitgestellten Angaben zutreffend und aktuell sind. Er ist für die inhaltliche Konfiguration von smartJULIA sowie für die von ihm veranlassten Anrufabläufe verantwortlich.
Der Kunde ist insbesondere dafür verantwortlich, den Dienst datenschutz-, wettbewerbs- und fernmelderechtskonform einzusetzen. Dazu gehört, Anruferinnen und Anrufer in erforderlichem Umfang über den Einsatz eines automatisierten KI-Systems sowie über eine etwaige Aufzeichnung oder Transkription von Gesprächen zu informieren und die hierfür gegebenenfalls erforderlichen Einwilligungen einzuholen. Eine missbräuchliche oder rechtswidrige Nutzung des Dienstes ist untersagt.
§ 9 Datenschutz und Auftragsverarbeitung
Soweit der Anbieter personenbezogene Daten (insbesondere von Anruferinnen und Anrufern) im Auftrag des Kunden verarbeitet, schließen die Parteien einen Vertrag zur Auftragsverarbeitung nach Art. 28 DSGVO. Dieser wird im Onboarding bereitgestellt und ist vor der Aktivierung des Dienstes zu akzeptieren. Im Übrigen gilt die Datenschutzerklärung.
§ 10 Verfügbarkeit
Der Anbieter bemüht sich um eine möglichst hohe Verfügbarkeit des Dienstes. Ein unterbrechungsfreier Betrieb wird nicht geschuldet, soweit kein gesondertes Service-Level vereinbart wurde. Einschränkungen können sich insbesondere durch Wartungsarbeiten, Störungen sowie durch die Verfügbarkeit eingebundener Drittdienste (u. a. Telefonie- und KI-Anbieter) ergeben.
Wird das Frei-Minuten-Kontingent zzgl. Kulanz ausgeschöpft, kann der Dienst je nach Einstellung der automatischen Auffüllung (§ 4.5) und im Rahmen des Kostenschutzes bis zum Beginn des nächsten Abrechnungszeitraums pausieren. Eine solche nutzungsbedingte Pause stellt keinen Mangel dar.
§ 11 Haftung
Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, bei der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, im Rahmen einer übernommenen Garantie sowie nach dem Produkthaftungsgesetz.
Bei leicht fahrlässiger Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (einer Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf) ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Eine weitergehende Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen. Die Haftung ist in diesen Fällen je Schadensfall der Höhe nach auf die Einrichtungsgebühr zzgl. drei monatlicher Nutzungsgebühren begrenzt, soweit dies gesetzlich zulässig ist.
Für die inhaltliche Richtigkeit automatisiert durch die KI erteilter Auskünfte wird im Rahmen des gesetzlich Zulässigen keine Haftung übernommen.
§ 12 Änderungen dieser AGB
Der Anbieter kann diese AGB mit Wirkung für die Zukunft ändern, sofern hierfür ein sachlicher Grund besteht (z. B. Änderungen der Rechtslage, der höchstrichterlichen Rechtsprechung oder des Leistungsumfangs). Über Änderungen wird der Kunde mindestens 30 Tage vor deren Wirksamwerden in Textform informiert. Widerspricht der Kunde nicht innerhalb der genannten Frist, gelten die geänderten AGB als angenommen; hierauf wird gesondert hingewiesen.
§ 13 Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Soweit der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag Weiden in der Oberpfalz.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Der Anbieter ist nicht bereit oder verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
SHINY Apartments GmbH
Erich-Elsner-Straße 7
92670 Windischeschenbach
E-Mail: support@smartjulia.ai
Telefon: (09681) 979 0 993